Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• oeffentliche-auftraege.de

  Rüge: Rüge einer Handwerkskammer als Vertreterin eines Bieters

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Bauvorhaben, Unterbringung des Bundespolizeiamtes, Herrichten der bundeseigenen Liegenschaft; Sanitärinstallation Gebäude 1, 2 und 4 - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Bund, 30.05.2007 - VK 2-39/07

  Dies gilt selbst dann, wenn man - wofür aus Sicht der Vergabekammer allerdings wenig spricht - das Diskriminierungsverbot auch nach dem Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 26. September 2006 (X ZB 14/06) nur dann für einschlägig halten wollte, wenn die Ausschlussgründe hinsichtlich des ASt und der in der Wertung verbliebenen Bieter gleichartig sind.

• OLG Frankfurt, 26.05.2009 - 11 Verg 2/09

  Vergabeverfahren: Unklarheit bzw. Unbrauchbarkeit der im Leistungsverzeichnis …

  Liefert dieser dann ein anderes als das vom Auftraggeber erwartete Erzeugnis, so entstehen im Rahmen der Vertragsausführung genau jene Meinungsverschiedenheiten, denen mit der geforderten Produktidentifizierung in der Angebotsphase hätte vorgebeugt werden können (2. VK Bund, Beschluss v. 30.05.2007 - VK 2-39/07).
• VK Bund, 09.12.2009 - VK 2-192/09

  Vergabe einer Baumaßnahme

  Die von der Vergabekammer getroffene Anordnung vermittelt der ASt daher gemessen an ihrem wirtschaftlichen Ziel nur einen Teilerfolg, was im Einklang mit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (vgl. Beschl. v. 18. Dezember 2006 - VII- Verg 43/06; ebenso 2. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 30. Mai 2007 - VK 2 - 39/07; Beschl. v. 31. August 2009 - VK 2 - 108/09; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 14. Februar 2008 - VK 1 - 9/08 und 14/08) im Kostenausspruch zu berücksichtigen ist.
• VK Baden-Württemberg, 30.04.2008 - 1 VK 12/08

  Änderung von Vergabeunterlagen während der Laufzeit der Ausschreibung

  Die Kammer vertritt jedenfalls im vorliegenden Fall die Auffassung, dass auch eine Rüge innerhalb von sechs Tagen noch als unverzüglich zu erachten ist (vgl. VK Baden-Württemberg, B. v. 14.01.2005 - Az.: 1 VK 87/04; so z.B. auch 2.VK Bund v. 30.05.2007- Az.: VK 2-39/07), insbesondere dann, wenn - wie hier- zusätzlich zum Wochenende noch die Osterfeiertage, 21.03.2008 Karfreitag, 24.03.2008 Ostermontag, dazwischen liegen.

 
• VK Bund, 30.04.2008 - VK 2-43/08

  Migration des Datenerfassungsprogramms

  VK 2 - 39/07; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 14. Februar 2008 - VK 1 - 9/08 und 14/08) im Kostenausspruch zu berücksichtigen ist.
• VK Sachsen, 11.11.2011 - 1/SVK/042-11

  Angebot ungewöhnlich niedrig: § 19 EG Abs. 6 VOL/A bieterschützend?

  Allerdings führt die Überschreitung einer Antwortfrist nicht automatisch zum Ausschluss, wenn der Bieter nicht nur durch die Übermittlung von aus seiner Sicht zur Beantwortung der gestellten Frage geeigneten Informationen deutlich macht, dass er durchaus willens ist, die geforderte Auskunft zu geben und wenn er auch erklärt, weshalb eine frühere Reaktion seinerseits nicht möglich war (2. VK Bund, B. v. 30.05.2007 - Az.: VK 2 - 39/07).
• VK Bund, 31.08.2009 - VK 2-108/09

  Produktion, Personalisierung und Versand elektronischer Gesundheitskarten

  Die von der Vergabekammer getroffene Anordnung vermittelt der ASt daher gemessen an ihrem wirtschaftlichen Ziel nur einen Teilerfolg, was im Einklang mit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (vgl. Beschl. v. 18. Dezember 2006 - VII-Verg 43/06; ebenso 2. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 30. Mai 2007 - VK 2 - 39/07; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 14. Februar 2008 - VK 1 - 9/08 und 14/08) im Kostenausspruch zu berücksichtigen ist.
• VK Bund, 09.04.2009 - VK 2-187/08

  Leistungen betreffend die Gebäudeinnen- und Unterhaltungsreinigung einschließlich …

  Die von der Vergabekammer getroffene Anordnung vermittelt der ASt daher gemessen an ihrem wirtschaftlichen Ziel nur einen Teilerfolg, was im Einklang mit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (vgl. Beschl. v. 18. Dezember 2006 - VII-Verg 43/06; ebenso 2. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 30. Mai 2007 - VK 2 - 39/07 und Beschl. v. 30. April 2008 - VK 2 - 43/08; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 14. Februar 2008 - VK 1 - 9/08 und 14/08) im Kostenausspruch zu berücksichtigen ist.